Neuigkeiten

26.03.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Carl-Friedrich-von Siemens-Gymnasium soll künftig bereits mit der 5. Klasse starten

BVV stimmt CDU-Antrag zu

Die CDU-Fraktion Spandau hat in der März-BVV Zustimmung für den Antrag erhalten, dass das Carl-Friedrich-von Siemens-Gymnasium künftig bereits ab der 5. Klasse startet. Die Christdemokraten setzen sich für den Elternwillen ein, hier eine fünfte und sechste Jahrgangsstufe einzurichten. Den Antrag hatte zuvor schon der Schulausschuss mehrheitlich befürwortet.


22.03.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Planungsrecht für Siemens-Innovationscampus im Bezirk halten

BVV stimmt mehrheitlich für Antrag

In der März-BVV wurde mehrheitlich für den von der CDU initiierten Antrag gestimmt, das Planungsrecht für den Siemens-Innovationscampus im Bezirk zu halten. Bei der namentlichen Abstimmung in der BVV votierten die Bezirksverordneten mit 26 zu 23 Stimmen für eine Planung durch den Bezirk. Im Stadtentwicklungsausschuss hatte sich dieses Ergebnis bereits angekündigt. Für die Christdemokraten ist daher vollkommen unverständlich, wie Bezirksbürgermeister Kleebank im Rat der Bürgermeister gegen den BVV-Willen stimmen konnte.


19.03.2019 | Peter Trapp MdA

Peter Trapp fragt nach: Die Kriminalstatistik 2018

Auch in diesem Jahr hat der CDU-Innenexperte und Spandauer Abgeordnete Peter Trapp die Kriminalitätsentwicklung für seine Heimatbezirk abgefragt. Während z. B. die Zahl der Kellereinbrüche geradezu explodiert ist, wurden in anderen Feldern wie Taschendiebstahl und Wohnungseinbrüchen deutliche Rückgänge verzeichnet.


18.03.2019 | CDU-Kreisverband Spandau

Kai Wegner bleibt Vorsitzender der Spandauer CDU

Kreisparteitag bestätigt CDU-Kreischef mit 98,4 Prozent

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner bleibt Vorsitzender der CDU Spandau. 98,4 Prozent der Delegierten des Kreisparteitages votierten bei den turnusmäßigen Neuwahlen für den 46-Jährigen. Die Delegierten aus den Spandauer Ortsteilen wählten ihn in großer Geschlossenheit und Einigkeit bereits zum siebten Mal zu ihrem Vorsitzenden.

Als stellvertretende Vorsitzende der CDU Spandau wurden der Abgeordnete Heiko Melzer sowie die Bezirksverordnete Bettina Meißner und Bezirksstadtrat Frank Bewig gewählt.


18.03.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Demokratie spielerisch erlernen

CDU-Fraktion schlägt ‚Planspiel BVV‘ vor

Kinder und Jugendliche sollen künftig in die Rolle von Bezirksverordneten und Bezirksstadträten schlüpfen können. Die CDU-Fraktion Spandau schlägt ein ‚Planspiel BVV‘ vor. Einen entsprechenden Antrag stellen die Christdemokraten in der kommenden Sitzung der Bezirksversammlung.


14.03.2019 | CDU Spandau

Siemens-Campus: Kleebank stimmt gegen den Bezirk

Bezirksbürgermeister stimmt gegen BVV-Votum für Abgabe des Planungsrechts

Bezirksbürgermeister Kleebank hat den Weg zur Entziehung des bezirklichen Planungsrechts für den Siemens Campus freigemacht. Im Rat der Bürgermeister stimmte er gegen das Votum der BVV, die zweimal deutlich signalisiert hatte, dass sie das Planungs- und Gestaltungsrecht im Bezirk halten wollte.


14.03.2019 | CDU Spandau

BVG-Streik gibt Vorgeschmack auf 2030

Wenn Senat nicht handelt, wird das Verkehrschaos Alltag

Die CDU Spandau fordert vom Senat einen schienengebundenen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Bereits 2018 hatte die CDU mit einem eigenen Verkehrskonzept Vorschläge unterbreitet.


14.03.2019 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion tagt vor Ort in Gatow und Kladow

Die CDU-Fraktion Spandau besucht am 25. März 2019 die Spandauer Ortsteile Gatow und Kladow. Nach Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Sportfreunde Kladow, des Vereins Finnenhaussiedlung und der Dorfkirchengemeinde Gatow kommt die Fraktion anschließend in den Räumen der Dorfkirche Gatow zu einer Fraktionssitzung zusammen. Der Besuch findet im Rahmen der Reihe 'Fraktion vor Ort' statt, bei der einmal im Quartal eine Fraktionssitzung mit allen Bezirksverordneten, Stadträten, Abgeordneten und Bürgerdeputierten der CDU Spandau in einem Ortsteil stattfindet.


13.03.2019 | CDU-Fraktion Spandau

13 Wochen warten auf den Unterhaltsvorschuss

CDU-Fraktion Spandau kritisiert lange Bearbeitungszeiten im Jugendamt

Durchschnittlich 13 Wochen müssen Alleinerziehende derzeit auf die Bearbeitung ihres Antrages auf Unterhaltsvorschuss durch das Jugendamt Spandau warten. Dies geht aus einer Parlamentarischen Anfrage im Abgeordnetenhaus hervor. Die CDU-Fraktion Spandau drängt Jugendstadtrat Machulik (SPD) zum Handeln.


12.03.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Mobile Bürgersprechstunde in Staaken

CDU-Fraktion für Sie vor Ort

Am 21. März 2019 findet die ,Mobile Bürgersprechstunde' der CDU-Fraktion Spandau in Staaken statt. Das Bürgermobil wird ab 15:30 Uhr am Torweg/ Ecke Finkenkruger Weg Station machen. Als Bezirksverordnete für Staaken sind Silke Lehmann und Joachim Koza für Sie vor Ort.


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