Presse

20.06.2019 | Peter Trapp MdA

Besserer Diebstahlschutz für Berlins Feuerwehren

In Anbetracht der Zunahme von Einbrüchen und der Entwendung von für die Rettungseinsätze wichtigen Technik, setzt sich der CDU-Innenexperte Peter Trapp für eine Aufstockung der Mittel für ein besseres Sicherheitskonzept der Berliner Feuerwehrwachen ein.


11.06.2019 | Peter Trapp MdA

Kriminalitätsentwicklung beim Nachbarn

Anlässlich einer Veranstaltungsreihe der CDU Frohnau fragte der Innenexperte Peter Trapp beim Senat die Kriminaltätsstatistik für Spandaus Nachbarbezirk ab. Insgesamt sind die angezeigten Delikte rückgängig, allerdings gab es innerhalb der einzlenen Arten von Straftaten zum Teil starke Verschiebungen.


29.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Jugendoffizieren den Rücken stärken!

Jugendoffizieren der Bundeswehr soll auch künftig nicht der Zugang zu Spandauer Schulen verwehrt werden. Die CDU-Fraktion Spandau fordert von der Bezirksverordnetenversammlung Spandau in einem Antrag ein klares Bekenntnis zur Bundeswehr als Parlamentsarmee. Jugendoffiziere sollen weiterhin über den grundgesetzlichen Auftrag der Bundeswehr informieren dürfen, fordern die Christdemokraten. Zuvor hatte der Landesparteitag der Berliner SPD auf Betreiben der Spandauer SPD beschlossen, der Bundeswehr den Zugang zu den Schulen zu verwehren.


29.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Mehr Schulwegsicherheit für Kinder

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für eine Verlängerung der Buslinie 334 in Gatow ein, um die Schulwegsicherheit zu erhöhen.


28.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Unsere Anträge für die BVV am 05.06.2019

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 05. Juni 2019, fünf Anträge und eine Große Anfragen ein.


10.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Bezirksbroschüren in leichter Sprache

Bereits 2011 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, dass amtliche Broschüren in leichter Sprache ausgelegt und eigene Broschüren in leichter Sprache verfasst werden. Im aktuell fünften Zwischenbericht berichtet das Bezirksamt über weitere Fortschritte.

 


09.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Transparenz durch Mängelmeldesystem für Schulen

Die CDU-Fraktion Spandau hat sich dafür stark gemacht, dass Spandauer Schulen einen Online-Zugang zum Mängelmeldesystem des Bezirks erhalten. Der Antrag wurde nach Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen in der BVV einstimmig angenommen.


09.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Kleebank will sich auf Landesebene nicht weiter für Verbeamtung einsetzen

Die CDU-Fraktion Spandau hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Wiedereinführung der Verbeamtung eingesetzt. Der Antrag war in der März-BVV mehrheitlich beschlossen worden.


09.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Handlauf für den Sportpark Staaken kommt 2020

Die CDU-Fraktion Spandau hatte sich für einen Handlauf im Sportpark Staaken stark gemacht. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass der Handlauf im Jahr 2020 angebracht wird.


25.04.2019 | Peter Trapp MdA

Zahl der Messerattacken in Berlin weiter ansteigend

Aus einer parlamentarischen Anfrage des CDU-Innenexperten Peter Trapp an die Senatsverwaltung geht hervor, dass die Zahl der Messerangriffe von 2737 im Jahre 2017 auf 2795 in 2018 gestiegen ist. Oftmals werden diese Angriffe wiederholt und gezielt auf die Oberschenkel der Opfer geführt, um die dortigen Aterien zu treffen und den Tod durch Verbluten herbeizuführen. Da diese Form der Gewalt bislang jedoch nur als gefährliche Körperverletzung und nicht als Tötungsversuch gewertet wird, ist die Hemmschwelle niedrig. Dies soll durch eine Neueinstufung verändert werden, fordert Trapp.