Presse

13.06.2018 | CDU-Fraktion Spandau

BVV Spandau fordert Neustart für Dauerbaustelle Carlo-Schmid-Oberschule

Die Fraktionen der Grünen, der CDU, der SPD, der FDP und der Linken fordern einen Neubau der Carlo-Schmid-Oberschule. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag wird in der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert.


07.06.2018 | CDU-Fraktion Spandau

SIWANA-Skandal: CDU-Fraktion fordert Aufklärung

Auf Antrag der CDU-Fraktion Spandau wird morgen der Haushaltsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die CDU-Fraktion Spandau verlangt mit einem 40 Fragen umfassenden Fragenkatalog Aufklärung von Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank, wie es bei der Sanierung und Erweiterung von Schul- und Sportanlagen und der Sanierung des Rathausgebäudes weitergeht.


30.05.2018

MIT Spandau fordert Abmahn-Schutz für Betriebe und Vereine

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU in Spandau (MIT) fordert sofortige Nachbesserungen bei den neuen gesetzlichen Datenschutzregeln. „In der Praxis zeigt sich, dass einige der gut gemeinten Datenschutz-Vorschriften völlig unpraktikabel sind. Sie schaden massiv den Mittelständlern und Vereinen in Spandau“, kritisiert Ursula Brauner,. Kreisvorsitzende der MIT Spandau.


11.05.2018 | CDU-Fraktion Spandau

Spandau schafft Platz für mehr Bildung

Das alte Kant-Gymnasium im Herzen der Altstadt Spandau wird zu einem weiteren Bildungsstandort in der Havelstadt. Ein entsprechender Beschluss wurde am Mittwoch im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur gefasst.


09.05.2018 | CDU Landesverband Berlin

"Herr Müller, entlassen Sie Frau Lompscher!"

„Die wohnungspolitische Bilanz des Senats bleibt verheerend. Wir brauchen endlich wieder eine Willkommenskultur für Wohnungsneubau im Berliner Senat. Und eine Bausenatorin, die den Namen verdien", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers MdA.


07.05.2018 | CDU Landesverband Berlin

"Der Senat ist aufgefordert, die Bürger über Europa zu befragen."

"Gerade für uns Berliner ist eine stabile und zukunftsfähige EU von größter Bedeutung. Unsere Stadt wäre schwer überlebensfähig ohne den Puls Europas. Ich fordere deshalb den Senat auf, den Bürgerdialog der Bundesregierung aktiv durch eigene Maßnahmen zu unterstützen", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers.


05.05.2018 | CDU Spandau

SIWANA-Mogelpackung Rathaussanierung

Die von Bezirksbürgermeister Kleebank forcierte Rathaussanierung geht zu Lasten der Spandauer Schulen und Sportanlagen. Wie der Bürgermeister am Donnerstag im Haushaltsausschuss auf Nachfrage der CDU-Fraktion mitteilte, habe der Senat entschieden, dass der Bezirk die 20 Millionen Euro für die Rathaussanierung nicht extra erhalte. 


28.04.2018 | CDU-Kreisverband Spandau

Zukunft. Schule.

Der Parteitag der CDU Spandau hat gestern über Schulpolitik diskutiert. Im einstimmig getroffenen Beschluss formuliert die CDU Spandau wie sie sich zukunftsfähige Schulen in Zukunft aus bezirklicher Perspektive vorstellt.


25.04.2018 | CDU Landesverband Berlin

„Auch ein Regierender Bürgermeister muss souverän bleiben.“

"Auch ein Regierender Bürgermeister muss souverän bleiben. So geht man nicht mit kritischen Stimmen aus der Berliner Wirtschaft um. Bis heute fehlt Berlin eben eine Digitale Agenda, da hat Nöll recht", erklärt die Landesvorsitzende der CDU Berlin, Prof. Monika Grütters.


25.04.2018 | CDU Landesverband Berlin

Klare Prioritäten beim Bauen und Mieten

„Die Berliner können auf die CDU bauen. Denn der Wohnungsbau und steigende Mieten, Alltagssorgen der Menschen unserer Stadt, sind für uns klare Schwerpunkte nun auch auf Bundesebene", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers.