Presse

07.04.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Schulbaumaßnahmen in den Osterferien vorantreiben

Die CDU-Fraktion Spandau regt an, dass der Zeitraum der Schulschließungen für Schulsanierungen genutzt wird.


30.03.2020 | CDU-Fraktion Spandau

CDU kämpft für weitere fünfte Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

85 Erstwunschbewerbungen für das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium konnten bisher nicht berücksichtigt werden. Den von CDU und FDP gestellten Antrag für eine weitere fünfte Klasse lehnt Bezirksbürgermeister Kleebank dennoch ab. Die CDU-Fraktion Spandau wird sich nun direkt an den Bildungssenatorin Scheeres wenden.


28.03.2020 | CDU Landesverband Berlin

Mit 18 Maßnahmen Berlin vor der Sozialkrise retten

Die CDU Berlin schlägt ein umfassendes Rettungsprogramm für Berliner Unternehmen vor. Die gestern Abend vom Landesvorstand der CDU Berlin in einer Telefonkonferenz beschlossenen Maßnahmen sollen den bereits vom Abgeordnetenhaus beschlossenen Rettungsschirm ergänzen.


23.03.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Platz schaffen an Spandaus Gymnasien

Die Fraktionen von CDU und FDP setzen sich für die Einrichtung einer zweiten fünften Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ein. 85 Eltern, die ab dem kommenden Schuljahr ihre Kinder auf das beliebte Spandauer Gymnasium schicken wollten, wurden vom Schulamt abgelehnt. Über eine gemeinsame Initiative wollten CDU und FDP den zuständigen Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank auffordern, den Elternwünschen gerecht zu werden und eine zusätzliche fünfte Klasse einzurichten. Durch die Corona-Pause der Bezirksverordnetenversammlung konnte nun kein entsprechender Beschluss herbeigeführt werden. Die Fraktionen von CDU und FDP fordern Bezirksbürgermeister Kleebank daher auf, auch ohne Beschlusslage proaktiv tätig zu werden.


18.03.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Gesundheit geht vor

Nachdem sich Bund und Länder auf gemeinsame Leitlinien zur Eindämmung des Coronas-Virus verständigt haben, die auch eine Schließung von Spielplätzen vorsehen, ist der Berliner Senat von der ausdrücklichen Empfehlung der Bundesregierung abgewichen. Spandau besteht auf Einhaltung der Schutzmaßnahmen.


18.03.2020 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion schränkt Sprechstundenangebot bis zum 2. Mai 2020 ein

Bis zum 2. Mai 2020 entfallen sämtliche geplanten Bürgersprechstunden der CDU-Fraktion Spandau. Damit wollen die Christdemokraten ihren Beitrag zur Eindämmung des Corona-Virus leisten.


13.03.2020 | CDU Landesverband Berlin

Senat muss Mietendeckel aussetzen

Das Berliner Landgericht erachtet die Vorschriften des sog. "Berliner Mietendeckels" für verfassungswidrig. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


13.03.2020 | CDU Landesverband Berlin

CDU fordert entschlossenes Handeln des Senats

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Berlin, erklärt zu den aktuellen Entwicklungen rund um die Ausbreitung des Corona-Virus:


11.03.2020 | CDU Landesverband Berlin

Corona-Krise mit verantwortlichem Handeln meistern

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller setzt in der Corona-Krise darauf, einfach abzuwarten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
 


04.03.2020 | CDU Landesverband Berlin

CDU Berlin will Polizisten besser schützen

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Berlin, erklärt:


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