Presse

09.08.2018, 09:50 Uhr

Feiertag - "Grünen-Vorschlag einer Volksbefragung ist vollends absurd."

„Das bizarre und unwürdige Gezerre der Koalition um einen zusätzlichen Feiertag für Berlin offenbart die große Schwäche des Senatsprojekts: Wichtige Anlässe des Feierns und Gedenkens werden in abenteuerlicher Weise gegeneinander ausgespielt. [...]...Vollends absurd ist der Vorschlag der Grünen, eine Volksbefragung darüber durchzuführen - während wirklich bedeutende Volksentscheide vom Senat nicht umgesetzt oder ausgebremst werden.", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers.

In der Debatte um einen zusätzlichen Feiertag für Berlin sagt CDU Generalsekretär Stefan Evers:

„Das bizarre und unwürdige Gezerre der Koalition um einen zusätzlichen Feiertag für Berlin offenbart die große Schwäche des Senatsprojekts: Wichtige Anlässe des Feierns und Gedenkens werden in abenteuerlicher Weise gegeneinander ausgespielt. Michael Müller schickt denkbare Feiertage in ein fragwürdiges Rennen, das nur Verlierer kennen wird. Vollends absurd ist der Vorschlag der Grünen, eine Volksbefragung darüber durchzuführen - während wirklich bedeutende Volksentscheide vom Senat nicht umgesetzt oder ausgebremst werden. Gesetzliche Feiertage sind kein Selbstzweck. Sie haben auch keinen politischen Erziehungsauftrag. Ganz zu schweigen davon, dass Berlin dringendere Sorgen hat als das Freizeitproblem des Senats. Der rot-rot-grüne Feiertags-Basar hat nichts gemeinsam mit der breiten gesellschaftlichen Bewegung, in deren Folge der Jubiläums-Reformationstag 2017 auf Initiative der CDU zum Berliner Feiertag erklärt wurde. Wenn es dauerhaft einen zusätzlichen Berliner Feiertag geben soll, dann sollte er ebenso von unten wachsen, sich unabweisbar aufdrängen - und vor allem nicht künstlich von oben herab verordnet werden.“